AGBs
Allgemeine Geschäfts- / Lieferbedingungen der Tiroler Stickerei®
§ 1 Allgemeines
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits.
Die Tiroler Stickerei® ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.
§ 2 Angebot
Unsere Angebote sind unverbindlich. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Der jeweilige Katalog verliert mit Erscheinen einer Neuausgabe seine Gültigkeit.
§ 3 Lieferung und Zahlung
Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen der Tiroler Stickerei® sind im Bestellformular näher ausgewiesen. Es gibt keine Mindestbestellmenge. Alle unsere Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 20 %. Es bleibt uns vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Von unseren Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet.
§ 4 Lieferzeiten
Ware die am Lager ist (für Beförderungsprobleme haften wir nicht) kommt innerhalb von 2-4 Tagen zum Versand. Personalisierte Sonderanfertigungen können bis zu 21 Tagen in Anspruch nehmen. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemühen wir uns um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o. g. Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl wir als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Es sei denn, dass ein gesetzlicher Vertreter der Tiroler Stickerei® vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
§ 5 Gefahrübergang
Die Gefahr geht mit Absendung der Ware durch die Tiroler Stickerei® auf den Käufer über. Wir schließen eine Haftung bei Verlust aus.
§ 6 Gewährleistung
Die Tiroler Stickerei® gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Im Falle offener Mängel müssen diese innerhalb von 10 Tagen nach Entdeckung schriftlich bei uns gemeldet werden, ebenso versteckte Mängel. Anderenfalls entfällt die Gewährleistung für diese Mängel. Die Gewährleistung beträgt 6 Monate ab Auslieferung. Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel muss zusammen mit einer Kopie der Rechnung, ausreichend frankiert, eingeschickt werden. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert. Die Tiroler Stickerei® hat während der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig. Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat der Käufer Anspruch auf Wandlung oder Minderung.
§ 7 Stornierung
Stornierungen ohne angemessene Nachfristsetzung (mindestens 14 Tage) zur Leistung werden ausdrücklich nicht anerkannt.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Tiroler Stickerei®.
§ 9 Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
§ 10 Design / Grafik
Grafik-, oder Punchprogramme zur Bearbeitung des jeweiligen Auftrags sind und bleiben Eigentum der Tiroler Stickerei®, selbst dann wenn dem Auftraggeber die Herstellung oder Bearbeitung der Stickdatenprogramme die anteiligen Kosten in Rechnung gestellt werden. Der Auftraggeber hat kein Anrecht auf Herausgabe der Daten. Die Weitergabe an Dritte sowie jegliche sonstige Nutzung ohne schriftliche Zustimmung der
Tiroler Stickerei® ist in jedem speziellen Fall untersagt. Die Umsetzung eines Logos oder Grafik enthält das Knowhow und geistige Leistung einer Stickerei und wird deshalb nicht an Dritte weitergegeben, allerdings werden die Daten für den Kunden archiviert und nur für diesen bei Bedarf verwendet.
§ 11 Rückgaberecht
Sonderanfertigung und personalisierte Artikel, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, insbesondere Handmade-Artikel, personalisierte Waren und Textilien, sind vom Rückgaberecht ausgenommen. Bitte beachten Sie die folgenden speziellen Bedingungen, die für personalisierte Artikel gelten, welche nach Ihren Angaben gemacht oder sonst individuell für Sie anhand Auswahlmöglichkeiten wie Maßanfertigungen, Inschriften oder Designs (z. B. Gravuren, Stempel, Monogramme, Stickerei, Prägung, Ätzung oder Schnitzen) gefertigt wurden. Für solche personalisierten Produkte und Sonderbestellungen ist der Verkäufer (Tiroler Stickerei®) nicht verpflichtet, eine Rücksendung zu akzeptieren oder einen Austausch anzubieten. Auch bei Nichtgefallen (im Rahmen befindlicher Abweichungen) dieser Bestellten Artikel müssen diese vom Käufer vollständig bezahlt werden, ein gesetzliches Umtauschrecht gibt es hier nicht. Textilien oder Waren die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind.
§ 12 Minderjährige
Wir bieten keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Unsere Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen bestellt werden. Wenn Sie das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, dürfen Sie die www.tiroler-stickerei.at Seite nur zusammen mit einem Elternteil oder Vormund benutzen.
§ 13 Zahlungsverzug
Zahlungsverzug setzt voraus, dass der Gläubiger (Auftragnehmer/Verkäufer) seine Leistung vertragsmäßig erfüllt hat und der Schuldner (Auftraggeber/Käufer) den vertraglichen oder gesetzlich vorgesehenen Zahlungstermin nicht einhält, gelten 4 % pro Jahr als gesetzliche Verzugszinsen.
§ 14 Zoll
Wenn Sie Produkte zur Lieferung außerhalb der EU bestellen, können diese Waren Importzöllen und -steuern unterliegen, die erhoben werden, sobald das Paket den bestimmten Zielort erreicht. Jegliche zusätzlichen Gebühren für die Zollabfertigung müssen von Ihnen getragen werden. Wir haben keinen Einfluss auf diese Gebühren. Zollregelungen unterscheiden sich stark von Land zu Land, so dass Sie Ihre örtliche Zollbehörde für nähere Informationen kontaktieren sollten. Ferner beachten Sie bitte, dass Sie bei Bestellungen als Einführender angesehen werden und alle Gesetze und Verordnungen des Landes, in dem Sie die Produkte erhalten, einhalten müssen.
§ 15 Urheberrecht
Der gesamte Inhalt, wie Text, Grafik, Logos, Button-Icons, Bilder, Audio-Clips, digitale Downloads und Datensammlungen, ist Eigentum der
Tiroler Stickerei® und ist durch österreichisches und internationales Urheberrecht und Datenbankrecht geschützt. Registrierte Marken, gemäß dem Markenschutzgesetz.
Als Auftraggeber haften Sie allein, wenn durch die Ausführung Ihres Auftrags Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter, Leistungsschutzrechten, sonstigen gewerblichen Schutzrechten oder Persönlichkeitsrechten verletzt werden. Als Auftraggeber haben Sie die Tiroler Stickerei® von allen Ansprüchen Dritter wegen solcher Rechtsverletzung, schad- und klaglos zu halten.
§ 16 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen (bei Standartprodukten). Personalisierte Sonderanfertigungen, Werbemittel & Werbe-, oder Vereinstextilien sind vom Widerrufsrecht ausgeschlossen.
Die Widerrufsfrist beginnt ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat oder im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt und die getrennt geliefert werden ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat bzw. haben. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, ausschließlich der Lieferkosten falls die Ware bereits versendet wurde (vor Versendung oder Produktionsbeginn erhalten Sie natürlich den kompletten Betrag zurück) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Ware mit Individualisierung, die spezielle für Sie angefertigt wurde, ist von den Rückgabe ausgeschlossen. Bei diesen Produkten haben Sie ein Widerrufsrecht von 24 Stunden. Sobald wir mit der Produktion begonnen haben, kann keine Stornierung mehr vorgenommen werden.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
§ 17 Beigestellte Ware
Die Veredelung beigestellter Ware für Lohnstickerei, erfolgt ausschließlich auf Risiko des Kunden. Beigestellte Materialien müssen neu, ungetragen und frei angeliefert werden.
§ 18 Anwendbares Recht
Die unter Einbeziehung dieser AGB geschlossenen Verträge unterliegen österreichischem Recht unter Ausschluss einer etwaigen Weiterverweisung auf ausländisches Recht. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.
§ 19 Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist ausnahmslos der Sitz der Tiroler Stickerei® (Kitzbühel). Es gilt ausschließlich das Recht der Republik Österreich.
§ 20 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Regelungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Regelungen dieser Bedingungen nicht. Das gleiche gilt im Falle einer Regelungslücke.
Alle Informationen wurden mit größtmöglicher Sorgfalt zusammengetragen, jedoch kann für den Inhalt und die Rechtigkeit keinerlei Gewähr übernommen werden.
Stand: Jänner 2019